am 29.Januar 2011 um 19.00 Uhr
An Elbe und Donau werden Fackeln und Lichter entzündet, um gegen geplante Baumaßnahmen und FÜR den Erhalt der Natur zu protestieren. Ein breites Bündnis von BN, Grünen, Bürgerinitiativen, Sportvereinen und jedem, der für den Erhalt der freifließenden Donau zwischen Straubing und Vilshofen ist, trägt diese Aktion.
Die Aktionsorte sind Straubing, Metten, Niederalteich, Vilshofen und Jochenstein.
Bitte nehmt an einem der Euch naheliegenden/-stehenden Orte teil und verbreitet diesen Termin/diese Mail an alle Interessierten und in Euren eMail-Verteilern, um richtig viele Menschen zu mobilisieren.
An jedem Ort sind Aktionen geplant, Fackeln können meistens vor Ort erworben werden.
Der anhaltende Winter bringt auch in diesem Jahr die Schifffahrt auf dem Main-Donau-Kanal vollständig zum Erliegen. Im Gegensatz zu einem frei fließenden Fluss, wie dem Rhein oder der Donau, friert eine künstliche Wasserstraße eben viel schneller zu und die Schleusen müssen ihren Betrieb einstellen. Bereits Anfang 2010 hat es für den Kanal eine fünf Wochen dauernde Eissperre gegeben. Das sei aber kein Problem, so der Leiter des Regensburger Hafens, Dieter Berlinghof. Auch die Reedereien und Kapitäne wüssten um die „Besonderheit des Main-Donau-Kanals“ und würden sich zu dieser Jahreszeit genau überlegen, ob sie ein Schiff überhaupt auf die Reise schicken
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Passau, 29.12.2010: Grünen-Landeschef Dieter Janecek hat die Vorwürfe des niederbayerischen CSU-Vorsitzenden Manfred Weber, seine Partei würde den ländlichen Raum vernachlässigen, zurückgewiesen. „Manfred Weber erzählt nicht zum ersten Mal die Unwahrheit, wenn er behauptet, ausgerechnet die Grünen würden eine Politik zu Lasten des ländlichen Raums betreiben. Wer war es denn, der sich stets für den Erhalt wohnortnaher Schulstrukturen eingesetzt hat?“, betonte Janecek. Die Ehrlichkeit gebiete dann allerdings auch eine Abkehr vom „starren ideologisch begründeten dreigliedrigen Schulsystem in den dünn besiedelten Regionen“, sagte Janecek.
„Als jemand, der 1995 in Eggenfelden Abitur gemacht hat, gibt es mir weiterhin zu denken, warum die Übertrittsquoten auf das Gymnasium immer noch deutlich unter 20 Prozent in vielen Regionen liegen, wenn wir alle wissen, dass in einer rohstoffarmen Region das Kapital der Zukunft zuvorderst in den Köpfen unserer Kinder liegt“, so Janecek. „Das Thema Kinderbetreuung wurde von keiner Partei so verneint und verschlafen wie von Herrn Weber und Konsorten.“
2011 wollen die Grünen nach Angaben ihres Landeschefs einen Schwerpunkt auf einen „attraktiven und nachhaltigen Tourismus-, Kultur- und Naturraum Donau“ legen. Die niederbayerischen Grünen hätten gerade erst einen Beschluss gefasst, die Donaulandschaft zwischen Straubing und Vilshofen durch die UNESCO zum Weltkulturerbe erklären zu lassen, so Janecek.
Quelle: pnp
Zitat: "es ist doch klar, dass sich Zuwanderer aus andern Kulturkreisen wie aus der Türkei und arabischen Ländern insgesamt schwerer tun. Daraus ziehe ich den Schluss, dass wir keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen brauchen."
Quelle: BR-Quer-Süß
Osterhofen, 14.10.2010 (JR) eines hat Herr Mini.Präsident Seehofer zumindest mit seiner unrühmlichen Aussage geschafft: heute wurde entschieden, dass in Bayern an der Uni Erlangen keine Islamische Theologie gelehrt wird und keine acht Lehrstühle eingerichtet werden und Fördergelder in Höhe von mindestens 4 Millionen Euro damit nach Tübigen gehen.
Glückwunsch Herr Seehofer!
23.September 2010 ... Als Ursache für den steigenden Bedarf an gefährlichen Pflanzenschutzmitteln nannte Hülsmann beispielhaft den Anbau von Mais zur regenerativen Energiegewinnung in Monokulturen, der im Rheintal bereits auf bis zu 70 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche umgesetzt werde. „Dies greift die Widerstandsfähigkeit des Bienenvolkes an und schwächt sie.“ Energiemais werde auf riesigen Flächen als nachwachsender Rohstoff zunehmend für den explodierenden Markt der Biogasgroßanlagen genutzt und finanziell gefördert. „Der Einsatz von Pestiziden bei diesen Monokulturen, die auch zu Gesundheitsschäden beim Menschen führen können, ist eine der Folgen“, ...
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in Niederbayern war die Behandlung von Mais mit Santana (Clothianidin-haltig), dieses Jahr bis 21.7. in einzelnen Landstrichen "unter Auflagen" zugelassen.
wichtigste Aussage: „Wenn jemand Argumente dafür liefern kann, dass die Bekämpfung des Drahtwurms wichtiger ist als der Erhalt der Bienenvölker, wäre das gut.
Background - April 21, 2010
The European Commission has just approved growing genetically engineered (GE) crops in the EU for the first time in 12 years, putting the agri-chemical industry's profits over safety concerns and public interest. The vast majority of Europeans are against GE crops.
A new initiative allows 1 million EU citizens a unique chance to make official requests of the European Commission. Let's build a million voices for a GE free future and call for a moratorium on GE foods in Europe. Sign the petition below and spread the word. Don't forget to include your address so that all of our signatures count for the citizens' initiative.
Greenpeace is working together with Avaaz who are kindly collecting all the details for this initiative. Avaaz will only be using your information for this petition and will not be subscribing you to their email list - unless you check the box for that on the form below.
es haben 885.891 unterzeichnet! (Stand 22.9.2010-16:42)
es haben 892.437 unterzeichnet! (Stand 23.9.2010-13:30)
Karlsruhe (RPO). In letzter Instanz ist der Molkereikonzern Müller mit dem Versuch gescheitert, die Bezeichnung "Gen-Milch" untersagen zu lassen. Das Bundesverfassungsgericht gab damit der Umweltorganisation Greenpeace recht. Die Aussage sei vom Recht der Meinungsfreiheit gedeckt, urteilte Karlsruhe.
Die höchsten Richter Deutschlands bestätigten ein entsprechendes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom März 2008. Die dagegen gerichtete Verfassungsbeschwerde der Unternehmensgruppe Müller wurde verworfen.
Greenpeace hatte in verschiedenen öffentlichen Aktionen Milch des Molkereikonzerns als "Gen-Milch" bezeichnet, weil in den Müller-Produkten Milch von Kühen verarbeitet wird, die auch gentechnisch veränderte Futtermittel bekommen haben, insbesondere Genmais.
Die Unternehmensgruppe Müller sah in der Formulierung jedoch die "unwahre Tatsachenbehauptung", dass die verarbeitete Milch ihrerseits gentechnisch behandelt sei. Müller verlangte ein Verbot der Äußerungen, weil diese geschäftsschädigend seien.
In ihrer Verfassungsbeschwerde hatte die Unternehmensgruppe mit Sitz in Fischach-Aretsried unter anderem eine Verletzung ihres Grundrechts auf Berufsfreiheit gerügt.
Quelle: Bundesverfassungsgericht Karlsruhe
Az.: 1 BvR 1890/08 (Beschluss vom 8. September 2010)
Die (ehemals staatliche) Molkerei Weihenstephan gehört seit dem Jahr 2000 als Tochter zu der Unternehmensgruppe Theo Müller.
kennt jemand eine Formel, mit deren Hilfe man errechnen kann, wie weit ein Objekt, dessen Größe man kennt, entfernt ist ?
Die Brennweite ist natürlich auch bekannt.
Ein Tiefflugmanöver hat wieder einmal über uns stattgefunden und wir konnten den Piloten zuwinken.
Bilder davon sind hier ...
der direkte Überflug - sorry, der Jet war etwas zu schnell und vor allem zu laut !
ich hoffe ich verletze keine Militärischen Schutzrechte, wenn ich die gerade fotografierten, bis unter die Zähne bewaffneten Kampfjets hier zeige !
Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Käßmann, hat den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auf den Prüfstand gestellt. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Robbe, warf Käßmann daraufhin im "Spiegel" "populistische Fundamentalkritik" vor. Es sei naiv, in Afghanistan mit "Gebeten und Kerzen" Frieden schaffen zu wollen.
Was meinen Sie: Ist es gerechtfertigt, dass die Kirche den Bundeswehr-Einsatz hinterfragt?
dann werden wieder Millionen von Yen/Euros/Dollars in den Himmel verpulvert mit allen klimaschädlichen, zum Teil giftigen Nebenwirkungen - wenn's Spaß macht ?
München, 22.11.2009: Auf dem Landesparteitag in Bamberg zieht die Partei eine Bilanz: Was wurde erreicht? Wo sind Defizite? Welche Rolle spielt die Partei in Bayern und der Bundesrepublik, nachdem jetzt in München und Berlin schwarz-gelbe Regierungen an der Macht sind?
Wie grenzen sie sich gegenüber den anderen Oppositionsparteien ab ?
Das Superwahljahr 2009 mit Europa- und Bundestagswahlen geht zu Ende - Zeit für eine politische Standortbestimmung bei den bayerischen Grünen. Auf dem Landesparteitag in Bamberg ziehen sie eine Bilanz. BR extra fasst die wichtigsten Themen des Parteitags zusammen.
Quelle: Bayerischer Rundfunk
Das BR extra aus Bamberg als Video externer Link zur Videoseite des Bayerischen Fernsehens ...
Landshut, 23.11.2009 (RS) Der Landesparteitag der Grünen am vergangenen Wochenende fand unter reger Beteiligung der niederbayerischen Delegierten statt. Mit dabei waren die beiden Bezirksvorsitzenden Rosi Steinberger und Josef Rosner sowie der frisch gewählte Bundestagsabgeordnete Thomas Gambke.
Die Grünen gaben ein klares Bekenntnis zum Klimaschutz ab und forderten zukunftsweisende Beschlüsse beim Klimagipfel in Kopenhagen. Außerdem prangerten sie die unsoziale Politik der Bundesregierung an. „Unter den sinkenden Steuereinnahmen werden die Kommunen in den kommenden Jahren am meisten leiden“, sagte Steinberger. „Schwarz-gelb nimmt den Staatsbankrott in Kauf, nur um das Klientel der FDP zu bedienen“, meinte Rosner. Die Grünen zeigten sich außerdem solidarisch mit dem streikenden Studierenden und unterstützen das Volksbegehren zum echten Nichtraucherschutz.
Nach der Entscheidung des Niedersächsischen Finanzgerichts dauert die Debatte über die Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags an. Innenminister Thomas de Maizière will die Abgabe auf jeden Fall bis 2019 weiter erheben. Die FDP will die Einwände dagegen "ernst nehmen", und die SPD mahnt eine neue Etatplanung an. Nach dem Urteil des niedersächsischen Finanzgerichts zum Solidaritätszuschlag hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière für eine Weiterführung der Abgabe ausgesprochen.
Der Aufbau Ost sei eine „gesamtdeutsche Aufgabe“ und der Soli „steht bis 2019 nicht zur Disposition“, sagte der CDU-Politiker im ZDF-“heute journal“. Das Gericht hatte den Zuschlag zur Einkommens- und Körperschaftssteuer als verfassungswidrig eingestuft und das entsprechende Gesetz dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt ...
Quelle: Welt.de zur Abstimmung: Sollte der Solidaritätszuschlag abgeschafft werden?
Leipzig, 17.10.2009 Die angestrebte Angleichung der ostdeutschen Wirtschaftsleistung an das Niveau im Westen wird nach Meinung des Institutes für Wirtschaftsforschung in Halle erst in etwa 50 Jahren erreicht sein. Nach Informationen der "Leipziger Volkzeitung" errechneten die Konjunktur-Fachleute, dass Ostdeutschland im Durchschnitt jährlich nur ein Prozent aufhole.
Die im neuen Koalitionspapier von Union und FDP enthaltene Absicht, bis 2019 die Unterschiede der Lebensverhältnisse zu beseitigen, schätzt das Hallenser Institut danach als "völlig realitätsfern" ein.
Quelle: Deutsche Welle
Berlin, 17.10.2009 Kanzlerin und Minister sollen nach SPIEGEL-Informationen mit speziellem Impfstoff vor Schweinegrippe geschützt werden. Beamte von Ministerien und nachgeordneten Behörden ebenso. Das Vakzin enthält keine umstrittenen Zusatzstoffe - im Gegensatz zum Impfstoff für den Rest der Bevölkerung. Bis vor wenigen Tagen hatte kaum jemand außerhalb von Fachzirkeln das Wort Adjuvans gehört. Doch nun ist eine öffentliche Diskussion über die Zusammensetzung des Impfstoffs für die demnächst anlaufende Schweinegrippeimpfung entflammt. Dabei taucht immer wieder der Begriff auf, mit dem ein Zusatzstoff zur Wirkverstärkung bezeichnet wird...
Quelle: Spiegel-Online
Deggendorf, 17.10.2009 Es war für ihn ein "schwarzer Tag", gestand Thomas Dexl, Präsident des "Bayerischen Hafen-Forums" am Freitag unumwunden ein. In der Früh hatte die Süddeutsche Zeitung gemeldet, dass die Umweltpolitiker von CDU und FDP auf einen Donauausbau verzichten wollen, Entsprechendes sei bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin fixiert worden. ..
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Liebe Wählerinnen und Wähler, Wir, Direktkandidatinnen und Direktkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009, erklären hiermit: Wir lehnen den augenblicklichen Kurs der Kriegs-Eskalation der Bundesregierung in Afghanistan ab.
In Übereinstimmung mit der Beschlusslage der Partei fordern wir den sofortigen Strategiewechsel - weg von der offensiven "Aufstandsbekämpfung" und hin zum zivilen Aufbau. Die gegenwärtige Kriegsführung der NATO in Afghanistan werden wir im Deutschen Bundestag ablehnen. Erfolgt dieser Strategiewechsel seitens der NATO nicht, werden wir uns im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass sich die Bundeswehr komplett aus Afghanistan zurückzieht. UnterzeichnerInnen siehe: ![]()
Kritik vom Nachbarn (Österreich): Im Interview mit SPIEGEL ONLINE warnt Oberösterreichs Umweltlandesrat Rudolf Anschober vor Sicherheitsmängeln eines deutschen "Risikoreaktors", mahnt dessen Stilllegung an - und fordert diplomatische Konsequenzen ...
Falls es auf Grund der Pandemie zur Zwangsimpfung kommt - es erkranken zwischenzeitlich ja immer mehr an Schweinegrippe - dann legen Sie bitte zu Ihrer Sicherheit der Impfärztin oder dem Impfarzt folgendes Formular mit der Bitte um Unterzeichnung vor. Das Formular ist auch geeignet für jegliche anderweitige Impfung:
CSU fordert wahrscheinlich nun noch vehementer den Donauausbau mit 1-3 Staustufen, Schleusen und Stromgewinnung (hat man EON versprochen!): "... denn nicht einmal kleine Yachten hätten zwischenzeitlich genügend Fahrrinne zur Verfügung!" oder lag's am Unvermögen des Skippers?
BR-Alpha - Grundkurs Deutsch - 3.3. Medienwelt: Fernsehen die vielen Ähhhms von Toni Hofreiter - und wie man diese herausschneidet ... Schnittmanipulation ... Manipulation im Fernsehen - wie man Studiogästen das Wort buchstäblich im Munde verdreht.
Diese Katastrophe hat uns auf tragischste Weise gezeigt: Atomkraft ist nicht beherrschbar und nicht sicher. Hinweisen möchten wir Grünen im Zusammenhang mit der Forderung von Schwarz-Gelb nach Verlängerung der Laufzeiten auf Folgendes:
Sammeleinspruch gegen das Schweinepatent von Monsanto/Newsham Choice Genetics EP 1651777 Sie können sich am Sammeleinspruch gegen dieses Patent beteiligen. Frist für den Einspruch: 10. April 2009.
Am 16. Juli 2008 wurde am Europäischen Patentamt das Patent EP 1651777 auf die Zucht normaler, konventioneller Schweine erteilt. Das Patent beruht auf der Nutzung von natürlichen Gen-Varianten, die in allen Schweinerassen vorkommen. Mit dem Verfahren soll unter anderem die Mastleitung der Tiere verbessert werden. Nach den Europäischen Patentgesetzen können sich Patente, die Verfahren zur Erzeugung von Pflanzen und Tieren umfassen, auch auf deren Nachkommen erstrecken.
Dadurch ergibt sich eine große Reichweite des Patentes. Aufgrund moderner Zucht und Vermehrungsverfahren können sich die Nachkommen der patentierten Schweine rasch verbreiten, innerhalb weniger Generationen können zig-tausend Schweine betroffen sein. Ein besonderes Problem ist dabei, dass die patentierten Schweine nicht von anderen Schweinen unterscheidbar sind. Das Patent passt in eine ganze Reihe von weiteren Patentanmeldungen mit denen systematisch versucht wird, weitreichende Kontrolle über die Landwirtschaft, die Tier- und Pflanzenzucht sowie wie Lebensmittelproduktion zu übernehmen.
Das Patentrecht wird dazu missbraucht, um neue globale Abhängigkeiten zu schaffen. Durch Patente auf Saatgut, Nutztiere, Lebens- und Futtermittel können die Preise für die Verbraucher steigen und die Nahrungsmittelkrise in den Entwicklungsländern verschärft werden. Nach den Europäischen Patentgesetzen hätte dieses Patent nicht erteilt werden dürfen. „Kein Patent auf Leben!“ wird gegen dieses Patent gemeinsam mit anderen Organisationen einen Sammeleinspruch einlegen. Einzelpersonen und Verbände sind eingeladen, sich am Einspruch zu beteiligen.
Frist für den Einspruch: 10. April 2009.
Die Karikatur zeigt das mit Containern temporär aufgestockte Maristen-Gymnasium in Furth. Diese Container könnte man in 5-10 Jahren leicht wieder rückbauen, wenn die Prognosen des Landratsamtes (rückläufige Schülerzahlen aufgrund geburtenschwacher Jahrgänge) einträfen.
Wenn aber eine dritte - oder sogar eine vierte - Startbahn am Flughafen gebaut wird und damit die Gegend um Landshut einen ja so enormen Zuwachs erfährt (CSU-Prognosen!), ja dann könnte man immer noch ein neues Gymnasium bauen - und wenn erst der Transrapid bis Landshut weiterfahren könnte - ja dann ... mit den Sch(m)utzgeldern für die Hypo-Real-Estate hätte der sogar bis Passau gebaut werden können! Idee - Josef Rosner - Architekt Sammlung der Presseartikel hier
Osterhofen, am 29.10.2008 (JR) „Man muss scheinbar unmögliches verlangen, und mögliches zu erreichen“, mit diesen Worten verabschiedete sich heute Mittag Grünen-Kreisrat Josef Rosner von Frau Dr. Wolff nach der Krankenhausausschusssitzung. Künftig soll am Empfang in der Eingangshalle auf Wunsch eine Tageskarte für 3,00 Euro ausgegeben werden, mit der Angehörige und Besucher in den Parkplatz ein- und ausfahren können, so oft sie wollen.
Mit dieser neuen Lösung werden Angehörige und Besucher nicht mehr jedes Mal zur Kasse gebeten, wenn sie öfter am Tag den Parkplatz verlassen müssen, um neben dem Besuch der Angehörigen ihren alltäglichen Verpflichtungen nachzukommen. Frau Dr.Wolf versicherte während der Sitzung, dass Rosners Vorschlag - die Einführung von Angehörigen-Dauerkarten - noch dahingehend geprüft werde, ob eine Koppelung des Parkhaus-Abrechnungssystems mit dem Patientensystem möglich wäre und ein Missbrauch einer derartigen Karte ausgeschlossen werden könne. Damit ist zwar noch nicht ganz das Ziel Josef Rosner erreicht, aber er freut sich trotzdem über diese nun wesentlich gerechteren Nutzungsentgelte des Parkhauses.
Anträge an den Kreistag
im Rahmen meines Mandates als Kreisrat und Mitglied im Bauausschuss des Kreistages Deggendorf |
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